bedeutet sich einem totalitären System unterzuordnen und deren Leitkultur ohne Einschränkungen anzunehmen. Bereits in der Ukraine hat Russland die schlimmsten Befürchtungen in Butscha bewiesen. Experten der UN haben Fälle von Missbrauch, Folter und Tod durch russische Soldaten beobachtet. Die Opfer dieser Verbrechen waren zwischen vier und 82 Jahre alt.
Frieden mit Russland
Experten einer UN-Untersuchungskommission haben in der Ukraine verschiedene russische Kriegsverbrechen festgestellt. Das geht aus einem Bericht hervor, den der Kommissionsvorsitzende Erik Møse im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf vorstellte. Zeugen haben übereinstimmend über Folter und Misshandlungen während rechtswidriger Gefangenschaft berichtet, manche Opfer sagten demnach aus, dass sie nach Russland gebracht und dort wochenlang festgehalten wurden. Zu den Foltermethoden gehörten Schläge und Elektroschocks. Die Kommission dokumentierte auch zwei Fälle, in denen russische Soldaten von ukrainischen Einheiten misshandelt wurden.
Für die AfD und BSW sind Putin legitime und demokratisch gewählte Politiker. Es spricht ihrer Ansicht nach nichts gegen wirtschaftliche Beziehungen und es sollten keine Waffen mehr an die Ukraine zur Selbstverteidigung geliefert werden. Das Rechte sich gegen einen überlegenen Angreifer zu wehren wurde der Ukraine abgesprochen, ebenso wie eine Teilhabe an der EU und NATO. Der Ukraine droht ein landesweites Butacha / Irpin oder polnisches Katyn.
Der 133-seitige Bericht “Blood-Stained Hands“ basiert auf umfassenden Untersuchungen von Human Rights Watch. Es wurden mehr als 150 Interviews mit Zeugen, Überlebenden, Regierungsmitgliedern und Kämpfern durchgeführt. Der Bericht dokumentiert Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen in einer besonders blutigen Phase des afghanischen Bürgerkriegs nach dem Sturz der von der Sowjetunion gestützten Najibullah-Regierung in Kabul.
Seit Beginn des Ukraine-Kriegs kursiert das Gerücht, die Ukraine sei auch wegen des Drucks westlicher Staaten nicht auf ein Friedensangebot Russlands eingegangen. Parteien wie die AfD oder das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bauen auf dieser Annahme fast ihre gesamte Argumentation gegen die Unterstützung der Ukraine auf. Etwa sechs Wochen nach Kriegsbeginn hat Russlands Machthaber Wladimir Putin einen Entwurf für ein Friedensangebot an die Ukraine übermittelt. Inhaltlich gehe es vor allem um die Beschneidung des ukrainischen Militärs zugunsten Russlands.
Selenskyj hätte im Frühjahr 2022 vor allem im Inland keine Mehrheit gehabt, die Verhandlungen zu Ende zu führen. Seit bekanntwerden der Gräueltaten von Butscha und Irpin war die Ukraine mehr denn je entschlossen die russische Armee zu bekämpfen.
Russischer Frieden und Kriegsverbrechen
1938 — Das Münchner Abkommen — Ostukraine 1.0
Seit dem Anschluss Österreichs im März 1938 grenzte fast die gesamte Tschechoslowakei an das Deutsche Reich. Für Adolf Hitlers Absichten der territorialen Expansion und der deutschen Vorherrschaft in Ostmitteleuropa war es von zentraler Bedeutung, die Tschechoslowakei unter deutsche Kontrolle zu bringen. Noch im März 1938 begann Hitler mit den Vorbereitungen zur Lösung der tschechoslowakischen Frage.
Im Münchner Abkommen wurde anschließend die Abtretung des Sudetengebiets an das Deutsche Reich festgelegt. Im Gegenzug garantierten England und Frankreich den Bestand des tschechoslowakischen Reststaats. Das Abkommen zwischen Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Frankreich und Italien, getroffen in München, am 29. September 1938) wurde in der Nacht vom 29. auf den 30. September 1938 von den Regierungschefs Adolf Hitler, Neville Chamberlain, Édouard Daladier und Benito Mussolini im Führerbau in München unterzeichnet. Die Tschechoslowakei und die mit ihr verbündete Sowjetunion waren zu der Konferenz nicht eingeladen.
1939 — Hitler-Stalin-Pakt
Der deutsch-sowjetische Nichtangriffspakt oder nach den Unterzeichnern Molotow-Ribbentrop-Pakt genannt, ist auch als Hitler-Stalin-Pakt bekannt. Er war ein Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Sowjetunion, der am 24. August 1939 in Moskau vom Reichsaußenminister Joachim von Ribbentrop und dem sowjetischen Volkskommissar für Auswärtige Angelegenheiten Wjatscheslaw Molotow in Anwesenheit Josef Stalins und des deutschen Botschafters Friedrich-Werner Graf von der Schulenburg unterzeichnet und publiziert wurde. Der Pakt garantierte dem Deutschen Reich die sowjetische Neutralität für den vorbereiteten Angriff auf Polen und den Fall eines möglichen Kriegseintritts der Westmächte.
1939 — Überfall auf Polen — Katyn
Was in den kommenden Jahren geschehen wird ist hinreichend bekannt. Russland wie auch Deutschland begannen Säuberungsaktionen an der Zivilbevölkerung und an gegnerischen Soldaten. Ebenso wie im Angriffskrieg gegen die Ukraine setzte Russland im Laufe des Krieges Angriffswellen als menschlichen Fleischwolf ein.
Beim Massaker von Katyn erschossen Angehörige des sowjetischen Volkskommissariats für Innere Angelegenheiten vom 3. April bis 11. Mai 1940 etwa 4400 gefangene Polen, größtenteils Offiziere, in einem Wald bei Katyn, einem Dorf 20 Kilometer westlich von Smolensk. Diese Tat gehörte zu einer ganzen Reihe von Massenmorden, die im Frühjahr 1940 an mindestens fünf verschiedenen Orten in den Unionsrepubliken Russland, Ukraine und Weißrussland an 22.000 bis 25.000 Berufs- und Reserveoffizieren, Polizisten, Priestern der katholischen Kirche und Intellektuellen verübt wurden.
Über 300.000 polnische Staatsbürger wurden deportiert, nicht viel anders verlief die Angliederung des Baltikums. Das vorgehen der russischen Armee in der Ukraine ist nicht zufällig sondern fest verankert. Es muss auch darauf hingewiesen werden, dass Gewalt in Russland zum Alltag gehört, auch und gerade in den Familien. Viel wichtiger ist jedoch, dass Folter, Vergewaltigungen und Erschießungen im russischen Militär eine lange Tradition haben, die niemals aufgearbeitet wurden. Während die Bundeswehr sich in einem schmerzhaften Prozess vom Erbe der Wehrmacht gelöst hat, verklärt die russische Armee ihre gewalttätige Vergangenheit bis heute.
Bis 1990 behauptete der Kreml vielmehr, dass deutsche Besatzungstruppen die Massaker bei Katyn begangen hätten. Erst unter Michail Gorbatschow drückte die Sowjetunion ihr Bedauern über die „Tragödie“ aus.
Mit gnadenloser Gewalt annektierte das junge Sowjetrussland auch zahlreiche Nachbarländer. Aufstände in der Ukraine und in Georgien wurden brutal niedergeworfen. Während des russischen Bürgerkrieges starben bis 1922 etwa acht bis zehn Millionen Menschen, zum überwiegenden Teil Zivilisten. Obwohl der Chef der Roten Armee, Leo Trotzki, wenig später in Ungnade fiel, wurde keiner der Verantwortlichen jemals zur Rechenschaft gezogen.
Der Russische Bürgerkrieg ab 1918 war ein „Laboratorium der entgrenzten Gewalt“, in dem Menschenleben nichts zählten. Dieser Umstand mag die „Verrohung der Russen“ als Erklärung dienen.
Frieden auf die russische Art
Friedensmission in Afghanistan
Schon im sowjetisch-afghanischen Krieg beging die sowjetische Armee Kriegsverbrechen an der afghanischen Zivilbevölkerung. Das Versäumnis, die Gräueltaten aufzuarbeiten, ist eine der Ursachen für die Kontinuität menschenverachtender Kampfmethoden im russischen Militär.
Während der Afghanistan-Krieg in der Öffentlichkeit weitgehend in Vergessenheit geraten ist, hat er in den russischen Sicherheitsstrukturen seine Spuren hinterlassen. Eine beträchtliche Zahl der „Afgantsy“ genannten Veteranen dieses Krieges spielte später in Russland bedeutende politische und militärische Rollen und gaben ihre Kampferfahrungen an eine jüngere Generation russischer Militärs weiter. Auch die systematische Misshandlung von Wehrpflichtigen und Soldaten wurde im Wesentlichen beibehalten. Stattdessen wurden die schwachen Kommandoverbindungen und die gestörte Disziplin in den russischen Streitkräften durch Zwang kompensiert.
Lange Zeit wurden russische Kriege eher als eine auf die Region begrenzte Sicherheitsfrage betrachtet. In den Nachbarstaaten festigte die Kreml-Führung ihren Einfluss nach dem Prinzip „Aggressor – Nachfolger – Vermittler“. Das fehlende Eingeständnis dieser blutigen Einsätze, die westlichen Politikern lange Zeit plausibel erschien, führte dazu, dass der uneingeschränkte Kampf als politisch und militärisch vorteilhafte Taktik anerkannt wurde. In der Ukraine beweist Russland einmal mehr, dass es eine starke und dauerhafte Bedrohung für die internationale Rechtsordnung darstellt.
Friedensmission für Syrien
Im März 2011 begann die friedliche Revolution in Syrien, die Baschar al-Assad brutal niederschlug, wodurch er den Krieg in Gang setzte. Im September 2015 griff Russland offiziell an Assads Seite in den Krieg ein, mit Zehntausenden Kämpfern und Hunderten Generälen.
Die meisten Russen wissen gar nicht, dass ihre Regierung schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen in Syrien begeht. Das Ausmaß des russischen Einsatzes in Syrien und der Verbrechen, die Russland dort begeht, werden in Russland stark heruntergespielt. Die Autorinnen und Autoren von Ein verheerendes Jahrzehnt (PDF) haben mit mehr als 150 Überlebenden gesprochen, sie alle sind aus Syrien geflohen. Deren Berichte decken sich mit Ihren eigenen Untersuchungen zu Kriegsverbrechen in Syrien.
Die russische Luftwaffe attackiert in Syrien bis heute gezielt zivile Infrastruktur in den Oppositionsgebieten, auch unterstützt sie das Regime bei seinen Raketen‑, Bomben- und Granatenangriffen auf Wohn- und Krankenhäuser. (Quelle)
Das ist das Versagen der Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft. Die Staatsführer schaffen es nicht, die syrische und russische Regierung für ihre Verstöße gegen das Kriegsrecht und das humanitäre Völkerrecht zur Verantwortung zu ziehen. Die syrische und russische Luftwaffe attackieren gezielt Einrichtungen, die nach internationalem Recht vor Angriffen geschützt werden müssen. Die Koordinaten der Krankenhäuser, auch von dem in Atarib, wurden zuvor sogar von den Vereinten Nationen an Russland weitergegeben, damit sie nicht bombardiert werden.
Freiheitskampf für die Ukraine
Das nebenstehende Video sagt alles zum Angriffskrieg Russlands. Obwohl täglich mit Langstreckenraketen und Drohnen zivile Ziele und Infrastruktur in der Ukraine durch Russland angegriffen werden, kommt keine Kritik aus den Reihen der AfD oder BSW. Umgangssprachlich sprechen wir hier von Rubelnutten und Sprechpuppen Putins oder lapidar Stiefellecker / Steigbügelhalter Putins. Was sie eint ist ihre uneingeschränkte Hingabe ohne ansatzweise Kritik zu üben.
Kinder im russischen Angriffskrieg
Seit dem 24. Februar 2022 sind laut Unicef rund 1.800 Kinder getötet oder verletzt worden. Die tatsächliche Zahl sei vermutlich weit höher, hieß es. Mehr als 3,3 Millionen Kinder benötigten humanitäre Unterstützung. Der Krieg hat zudem zu schweren Beeinträchtigungen beim Lernen geführt. Nach Unicef-Berechnungen kann die Hälfte aller Kinder in der Ukraine nicht kontinuierlich am Präsenzunterricht teilnehmen.
In der Region Charkiw bieten den Unicef-Angaben nach nur noch zwei von 700 Schulen Anwesenheitsunterricht an. Alle Eltern machten sich Sorgen um die soziale Entwicklung ihrer Kinder, sagte Elder. Unicef sei in den Gebieten aktiv, um Familien zu unterstützen, auch mit psychologischer Hilfe.
Mikhailik aus der Region Frankov und Yana aus der Region Donezk sind repräsentativ für unzählige Kinder aus der Ukraine. Sie trafen sich in Lviv bei der Eröffnung des Prothetikzentrums. Sie haben unterschiedliche Amputations Geschichten, aber gleichermaßen eine unerschütterliche Willenskraft. Diese Kinder hören nicht auf zu kämpfen, sie leben ihr neues Leben.
Neben einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg und Zerstörung ziviler Ziele weit hinter der Front, werden Kinder für Paare in Russland aus den besetzten Gebieten verschleppt.
Sobald die Ukraine gezielt militärische Ziele in Russland angreift ist die Aufregung groß. Einige Protagonisten aus der AfD und Querdenker Szene halten dies für ein russisches Monopol.
Anhang
Quellennachweise
Independent International Commission of Inquiry on Ukraine: