Russki Mir — Russkij mir

bedeutet sich einem total­itären Sys­tem unterzuord­nen und deren Leitkul­tur ohne Ein­schränkun­gen anzunehmen. Bere­its in der Ukraine hat Rus­s­land die schlimm­sten Befürch­tun­gen in Butscha bewiesen. Experten der UN haben Fälle von Miss­brauch, Folter und Tod durch rus­sis­che Sol­dat­en beobachtet. Die Opfer dieser Ver­brechen waren zwis­chen vier und 82 Jahre alt.

Frieden mit Russland

Experten ein­er UN-Unter­suchungskom­mis­sion haben in der Ukraine ver­schiedene rus­sis­che Kriegsver­brechen fest­gestellt. Das geht aus einem Bericht her­vor, den der Kom­mis­sionsvor­sitzende Erik Møse im Men­schen­recht­srat der Vere­in­ten Natio­nen in Genf vorstellte. Zeu­gen haben übere­in­stim­mend über Folter und Mis­shand­lun­gen während rechtswidriger Gefan­gen­schaft berichtet, manche Opfer sagten dem­nach aus, dass sie nach Rus­s­land gebracht und dort wochen­lang fest­ge­hal­ten wur­den. Zu den Folter­meth­o­d­en gehörten Schläge und Elek­troschocks. Die Kom­mis­sion doku­men­tierte auch zwei Fälle, in denen rus­sis­che Sol­dat­en von ukrainis­chen Ein­heit­en mis­shan­delt wur­den.

Für die AfD und BSW sind Putin legit­ime und demokratisch gewählte Poli­tik­er. Es spricht ihrer Ansicht nach nichts gegen wirtschaftliche Beziehun­gen und es soll­ten keine Waf­fen mehr an die Ukraine zur Selb­stvertei­di­gung geliefert wer­den. Das Rechte sich gegen einen über­lege­nen Angreifer zu wehren wurde der Ukraine abge­sprochen, eben­so wie eine Teil­habe an der EU und NATO. Der Ukraine dro­ht ein lan­desweites Butacha / Irpin oder pol­nis­ches Katyn.

Der 133-seit­ige Bericht “Blood-Stained Hands“ basiert auf umfassenden Unter­suchun­gen von Human Rights Watch. Es wur­den mehr als 150 Inter­views mit Zeu­gen, Über­leben­den, Regierungsmit­gliedern und Kämpfern durchge­führt. Der Bericht doku­men­tiert Kriegsver­brechen und Men­schen­rechtsver­let­zun­gen in ein­er beson­ders bluti­gen Phase des afghanis­chen Bürg­erkriegs nach dem Sturz der von der Sow­je­tu­nion gestützten Najibul­lah-Regierung in Kab­ul.

Alles für Rus­s­land und alles für Putin sind die Losung der 🇷🇺AfD🇷🇺 gegenüber ein­er total­itären Dik­tatur!

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs kur­siert das Gerücht, die Ukraine sei auch wegen des Drucks west­lich­er Staat­en nicht auf ein Frieden­sange­bot Rus­s­lands einge­gan­gen. Parteien wie die AfD oder das neu gegrün­dete Bünd­nis Sahra Wagenknecht (BSW) bauen auf dieser Annahme fast ihre gesamte Argu­men­ta­tion gegen die Unter­stützung der Ukraine auf. Etwa sechs Wochen nach Kriegs­be­ginn hat Rus­s­lands Machthaber Wladimir Putin einen Entwurf für ein Frieden­sange­bot an die Ukraine über­mit­telt. Inhaltlich gehe es vor allem um die Beschnei­dung des ukrainis­chen Mil­itärs zugun­sten Rus­s­lands.

Exhumierte Leichen aus einem Mas­sen­grab in Butscha | Wikipedia | Nation­al Police of Ukraine | CC-BY 4.0

Selen­skyj hätte im Früh­jahr 2022 vor allem im Inland keine Mehrheit gehabt, die Ver­hand­lun­gen zu Ende zu führen. Seit bekan­ntwer­den der Gräueltat­en von Butscha und Irpin war die Ukraine mehr denn je entschlossen die rus­sis­che Armee zu bekämpfen.

Russischer Frieden und Kriegsverbrechen

Seit dem Anschluss Öster­re­ichs im März 1938 gren­zte fast die gesamte Tsche­choslowakei an das Deutsche Reich. Für Adolf Hitlers Absicht­en der ter­ri­to­ri­alen Expan­sion und der deutschen Vorherrschaft in Ost­mit­teleu­ropa war es von zen­traler Bedeu­tung, die Tsche­choslowakei unter deutsche Kon­trolle zu brin­gen. Noch im März 1938 begann Hitler mit den Vor­bere­itun­gen zur Lösung der tsche­choslowakischen Frage.

Im Münch­n­er Abkom­men wurde anschließend die Abtre­tung des Sude­tenge­bi­ets an das Deutsche Reich fest­gelegt. Im Gegen­zug garantierten Eng­land und Frankre­ich den Bestand des tsche­choslowakischen Rest­staats. Das Abkom­men zwis­chen Deutsch­land, dem Vere­inigten Kön­i­gre­ich, Frankre­ich und Ital­ien, getrof­fen in München, am 29. Sep­tem­ber 1938) wurde in der Nacht vom 29. auf den 30. Sep­tem­ber 1938 von den Regierungschefs Adolf Hitler, Neville Cham­ber­lain, Édouard Dal­adier und Ben­i­to Mus­soli­ni im Führerbau in München unterze­ich­net. Die Tsche­choslowakei und die mit ihr ver­bün­dete Sow­je­tu­nion waren zu der Kon­ferenz nicht ein­ge­laden.

Der deutsch-sow­jetis­che Nich­tan­griff­s­pakt oder nach den Unterze­ich­n­ern Molo­tow-Ribben­trop-Pakt genan­nt, ist auch als Hitler-Stal­in-Pakt bekan­nt. Er war ein Ver­trag zwis­chen dem Deutschen Reich und der Sow­je­tu­nion, der am 24. August 1939 in Moskau vom Reich­saußen­min­is­ter Joachim von Ribben­trop und dem sow­jetis­chen Volk­skom­mis­sar für Auswär­tige Angele­gen­heit­en Wjatsches­law Molo­tow in Anwe­sen­heit Josef Stal­ins und des deutschen Botschafters Friedrich-Wern­er Graf von der Schu­len­burg unterze­ich­net und pub­liziert wurde. Der Pakt garantierte dem Deutschen Reich die sow­jetis­che Neu­tral­ität für den vor­bere­it­eten Angriff auf Polen und den Fall eines möglichen Krieg­sein­tritts der West­mächte.

Was in den kom­menden Jahren geschehen wird ist hin­re­ichend bekan­nt. Rus­s­land wie auch Deutsch­land began­nen Säu­berungsak­tio­nen an der Zivil­bevölkerung und an geg­ner­ischen Sol­dat­en. Eben­so wie im Angriff­skrieg gegen die Ukraine set­zte Rus­s­land im Laufe des Krieges Angriff­swellen als men­schlichen Fleis­chwolf ein.

Beim Mas­sak­er von Katyn erschossen Ange­hörige des sow­jetis­chen Volk­skom­mis­sari­ats für Innere Angele­gen­heit­en vom 3. April bis 11. Mai 1940 etwa 4400 gefan­gene Polen, größ­ten­teils Offiziere, in einem Wald bei Katyn, einem Dorf 20 Kilo­me­ter west­lich von Smolen­sk. Diese Tat gehörte zu ein­er ganzen Rei­he von Massen­mor­den, die im Früh­jahr 1940 an min­destens fünf ver­schiede­nen Orten in den Union­sre­pub­liken Rus­s­land, Ukraine und Weißrus­s­land an 22.000 bis 25.000 Berufs- und Reserve­of­fizieren, Polizis­ten, Priestern der katholis­chen Kirche und Intellek­tuellen verübt wur­den. 

Über 300.000 pol­nis­che Staats­bürg­er wur­den deportiert, nicht viel anders ver­lief die Angliederung des Baltikums. Das vorge­hen der rus­sis­chen Armee in der Ukraine ist nicht zufäl­lig son­dern fest ver­ankert. Es muss auch darauf hingewiesen wer­den, dass Gewalt in Rus­s­land zum All­t­ag gehört, auch und ger­ade in den Fam­i­lien. Viel wichtiger ist jedoch, dass Folter, Verge­wal­ti­gun­gen und Erschießun­gen im rus­sis­chen Mil­itär eine lange Tra­di­tion haben, die niemals aufgear­beit­et wur­den. Während die Bun­deswehr sich in einem schmerzhaften Prozess vom Erbe der Wehrma­cht gelöst hat, verk­lärt die rus­sis­che Armee ihre gewalt­tätige Ver­gan­gen­heit bis heute.

Bis 1990 behauptete der Kreml vielmehr, dass deutsche Besatzungstrup­pen die Mas­sak­er bei Katyn began­gen hät­ten. Erst unter Michail Gor­batschow drück­te die Sow­je­tu­nion ihr Bedauern über die „Tragödie“ aus.

Mit gnaden­los­er Gewalt annek­tierte das junge Sow­jetrus­s­land auch zahlre­iche Nach­bar­län­der. Auf­stände in der Ukraine und in Georgien wur­den bru­tal niederge­wor­fen. Während des rus­sis­chen Bürg­erkrieges star­ben bis 1922 etwa acht bis zehn Mil­lio­nen Men­schen, zum über­wiegen­den Teil Zivilis­ten. Obwohl der Chef der Roten Armee, Leo Trotz­ki, wenig später in Ung­nade fiel, wurde kein­er der Ver­ant­wortlichen jemals zur Rechen­schaft gezo­gen.

Der Rus­sis­che Bürg­erkrieg ab 1918 war ein „Lab­o­ra­to­ri­um der ent­gren­zten Gewalt“, in dem Men­schen­leben nichts zählten. Dieser Umstand mag die „Ver­ro­hung der Russen“ als Erk­lärung dienen.

Frieden auf die russische Art

Schon im sow­je­tisch-afgha­ni­schen Krieg beg­ing die sowje­ti­sche Armee Kriegs­ver­bre­chen an der afgha­ni­schen Zivil­be­völ­ke­rung. Das Ver­säum­nis, die Gräu­el­ta­ten auf­zu­ar­bei­ten, ist eine der Ursa­chen für die Kon­ti­nui­tät men­schen­ver­ach­ten­der Kampf­me­tho­den im rus­si­schen Mil­itär.

Während der Afgha­ni­s­tan-Krieg in der Öffent­lich­keit weit­ge­hend in Ver­ges­sen­heit ger­at­en ist, hat er in den rus­si­schen Sicher­heits­struk­tu­ren seine Spuren hin­ter­las­sen. Eine beträcht­li­che Zahl der „Afgantsy“ genann­ten Vete­ra­nen dieses Krieges spielte später in Russ­land bedeu­tende poli­ti­sche und mili­tä­ri­sche Rollen und gaben ihre Kampf­erfah­run­gen an eine jün­gere Gene­ra­tion rus­si­scher Mili­tärs weit­er. Auch die sys­te­ma­ti­sche Miss­hand­lung von Wehr­pflich­ti­gen und Sol­da­ten wurde im Wesent­li­chen bei­be­hal­ten. Statt­des­sen wur­den die schwa­chen Kom­man­do­ver­bin­dun­gen und die gestörte Dis­zi­plin in den rus­si­schen Streit­kräf­ten durch Zwang kom­pen­siert.

Lange Zeit wur­den rus­si­sche Kriege eher als eine auf die Region begren­zte Sicher­heits­frage betrach­tet. In den Nach­bar­staa­ten fes­tigte die Kreml-Führung ihren Ein­fluss nach dem Prinzip „Aggres­sor – Nach­fol­ger – Ver­mitt­ler“. Das feh­lende Ein­ge­ständ­nis dieser blu­ti­gen Ein­sätze, die west­li­chen Poli­ti­kern lange Zeit plau­si­bel erschien, führte dazu, dass der unein­ge­schränkte Kampf als poli­tisch und mili­tä­risch vor­teil­hafte Tak­tik aner­kannt wurde. In der Ukraine beweist Russ­land ein­mal mehr, dass es eine starke und dau­er­hafte Bedro­hung für die inter­na­tio­nale Rechts­ord­nung darstellt.

Im März 2011 begann die friedliche Rev­o­lu­tion in Syrien, die Baschar al-Assad bru­tal nieder­schlug, wodurch er den Krieg in Gang set­zte. Im Sep­tem­ber 2015 griff Rus­s­land offiziell an Assads Seite in den Krieg ein, mit Zehn­tausenden Kämpfern und Hun­derten Gen­erälen.

Die meis­ten Russen wis­sen gar nicht, dass ihre Regierung schw­er­wiegende Men­schen­rechtsver­let­zun­gen in Syrien bege­ht. Das Aus­maß des rus­sis­chen Ein­satzes in Syrien und der Ver­brechen, die Rus­s­land dort bege­ht, wer­den in Rus­s­land stark herun­terge­spielt. Die Autorin­nen und Autoren von Ein ver­heeren­des Jahrzehnt (PDF) haben mit mehr als 150 Über­leben­den gesprochen, sie alle sind aus Syrien geflo­hen. Deren Berichte deck­en sich mit Ihren eige­nen Unter­suchun­gen zu Kriegsver­brechen in Syrien. 

Rus­s­land hin­ter­lässt grund­sät­zlich ver­bran­nte Erde als Demon­stra­tion ihrer Macht.

Die rus­sis­che Luft­waffe attack­iert in Syrien bis heute gezielt zivile Infra­struk­tur in den Oppo­si­tion­s­ge­bi­eten, auch unter­stützt sie das Regime bei seinen Raketen‑, Bomben- und Grana­te­nan­grif­f­en auf Wohn- und Kranken­häuser. (Quelle)

Das ist das Ver­sagen der Vere­in­ten Natio­nen und der inter­na­tionalen Gemein­schaft. Die Staats­führer schaf­fen es nicht, die syrische und rus­sis­che Regierung für ihre Ver­stöße gegen das Kriegsrecht und das human­itäre Völk­er­recht zur Ver­ant­wor­tung zu ziehen. Die syrische und rus­sis­che Luft­waffe attack­ieren gezielt Ein­rich­tun­gen, die nach inter­na­tionalem Recht vor Angrif­f­en geschützt wer­den müssen. Die Koor­di­nat­en der Kranken­häuser, auch von dem in Atarib, wur­den zuvor sog­ar von den Vere­in­ten Natio­nen an Rus­s­land weit­ergegeben, damit sie nicht bom­bardiert wer­den.

Lars Rei­chow über den Ukraine-Krieg und die Rolle der deutschen Regierung, 3satFestival

Das neben­ste­hende Video sagt alles zum Angriff­skrieg Rus­s­lands. Obwohl täglich mit Langstreck­en­raketen und Drohnen zivile Ziele und Infra­struk­tur in der Ukraine durch Rus­s­land ange­grif­f­en wer­den, kommt keine Kri­tik aus den Rei­hen der AfD oder BSW. Umgangssprach­lich sprechen wir hier von Rubel­nut­ten und Sprech­pup­pen Putins oder lap­i­dar Stiefel­leck­er / Steig­bügel­hal­ter Putins. Was sie eint ist ihre uneingeschränk­te Hingabe ohne ansatzweise Kri­tik zu üben.

Kinder im russischen Angriffskrieg

Seit dem 24. Feb­ru­ar 2022 sind laut Unicef rund 1.800 Kinder getötet oder ver­let­zt wor­den. Die tat­säch­liche Zahl sei ver­mut­lich weit höher, hieß es. Mehr als 3,3 Mil­lio­nen Kinder benötigten human­itäre Unter­stützung. Der Krieg hat zudem zu schw­eren Beein­träch­ti­gun­gen beim Ler­nen geführt. Nach Unicef-Berech­nun­gen kann die Hälfte aller Kinder in der Ukraine nicht kon­tinuier­lich am Präsen­zun­ter­richt teil­nehmen.

In der Region Charkiw bieten den Unicef-Angaben nach nur noch zwei von 700 Schulen Anwe­sen­heit­sun­ter­richt an. Alle Eltern macht­en sich Sor­gen um die soziale Entwick­lung ihrer Kinder, sagte Elder. Unicef sei in den Gebi­eten aktiv, um Fam­i­lien zu unter­stützen, auch mit psy­chol­o­gis­ch­er Hil­fe.

Mikhai­lik aus der Region Frankov und Yana aus der Region Donezk sind repräsen­ta­tiv für unzäh­lige Kinder aus der Ukraine. Sie trafen sich in Lviv bei der Eröff­nung des Prothetikzen­trums. Sie haben unter­schiedliche Ampu­ta­tions Geschicht­en, aber gle­icher­maßen eine uner­schüt­ter­liche Wil­len­skraft. Diese Kinder hören nicht auf zu kämpfen, sie leben ihr neues Leben.

Neben einen völk­er­rechtswidri­gen Angriff­skrieg und Zer­störung zivil­er Ziele weit hin­ter der Front, wer­den Kinder für Paare in Rus­s­land aus den beset­zten Gebi­eten ver­schleppt.

Sobald die Ukraine gezielt mil­itärische Ziele in Rus­s­land angreift ist die Aufre­gung groß. Einige Pro­tag­o­nis­ten aus der AfD und Quer­denker Szene hal­ten dies für ein rus­sis­ches Monopol.

Anhang

Quellennachweise

Inde­pen­dent Inter­na­tion­al Com­mis­sion of Inquiry on Ukraine: