@hallofraukaiser und die Relativierung von Volksverhetzung

Die AfD brauch neue Gesichter

Frau Kaiser ist genau das Gegen­teil für was die AfD bil­dungspoli­tisch ste­ht, ihre bish­erige Kom­pe­tenz beste­ht darin sich den Slo­gan der Ham­burg Mannheim Ver­sicherung mit “Hal­lo Herr Kaiser” zu eigen gemacht zu haben und bere­its im Kinde­salter als Mod­el tätig gewe­sen zu sein. Diese Bil­dungslücke entschuldigt jedoch keine Volksver­het­zung und nun find­et man sich wieder in der typ­is­chen Opfer­rolle nach dem Vor­bild von Höcke. Die AfD ver­sucht seit Jahren ihre Gren­zen her­aus zu find­en.

Das Entschei­dende bei der Verurteilung war, dass Kaiser, pauschal alle Afgha­nen als Grup­pen­verge­waltiger vorverurteilte, was ein­er Volksver­het­zung entspricht.

Volksverhetzung bereits 2021

Kaisers Straftatbe­stand der Volksver­het­zung ereignete sich bere­its im August 2021. Zu dieser Zeit wurde Afghanistan ger­ade durch die Tal­iban über­rollt, nach­dem die US-Amerikan­er das Land ver­lassen hat­ten. Eine neue Welle von Migranten aus Afghanistan an Hil­f­skräften der Bun­deswehr, die beson­ders Repres­sio­nen der Tal­iban zu fürcht­en hat­ten. Erste Bürg­er­meis­ter Peter Tschentsch­er von der SPD in Ham­burg bot die unbürokratis­che Auf­nahme von 200 Afgha­nen an.

In diesem Zusam­men­hang postete und pauschal­isierte Kaiser Zahlen­ma­te­r­i­al, dass Afgha­nen in Sex­u­alde­lik­ten über­repräsen­tiert seien im Ver­gle­ich zur indi­ge­nen Bevölkerung. Für das Gericht in Roten­burg erfüllte genau das den Straftatbe­stand der Volksver­het­zung.

Unterstützung aus der Rechtsextremen Szene

Recht­spop­ulis­ten und Recht­sex­treme mach das, was sie am Besten kön­nen und suchen nach Bestä­ti­gung bei alter­na­tiv­en Medi­en.

Ins­beson­dere Elon Musk und recht­sradikale Kanäle feiern auf Twit­ter die Desin­for­ma­tion der AfD. Man spricht lediglich von der Veröf­fentlichung divers­er Sta­tis­tiken zur Krim­i­nal­ität von Migranten. Es wird wed­er auf den Straftatbe­stand der Volksver­het­zung einge­gan­gen noch find­et sich eine aus­führliche Analyse der Abläufe.

Richtigstellungen durch Kollektive Anmerkungen

Twit­ter bietet die Möglichkeit zu kollek­tiv­en Kom­mentaren an aus­gewählte Nutzer. Seit beste­hen der Funk­tion fall­en Anmerkun­gen zu recht­sex­tremen Accounts ins Auge. Ger­ade AfD und deren diverse Kanäle fall­en durch Desin­for­ma­tio­nen und schlichte Lügen auf.

Das rechte Kon­to “@EndWokeness” mit mehr als 2,5 Mil­lio­nen Anhängern twit­terte seine Wut über Sper­run­gen von diversen recht­en Kanälen bere­its in der Ver­gan­gen­heit und lies“ FREE DOM for…” auf der Plat­tform tren­den. Seit Elon Musk find­en nun solche Trends seine Zus­tim­mung und jahre­lang ges­per­rte Accounts wer­den neu belebt.

Durchgefallen bei der Europawahl

In ihrer sieben­minüti­gen Bewer­bungsrede in Magde­burg ver­wen­dete sie laut „t‑online“ Schlag­worte, die nicht nur die AfD, son­dern auch die recht­sex­treme „Iden­titäre Bewe­gung“ gerne ver­wen­det. So sagte sie: „Die voll­ständi­ge Abschaf­fung von Nation­al­staat­en, das fanatis­che Ver­fol­gen von utopis­chen Kli­mazie­len, Gen­deride­olo­gie, Früh­sex­u­al­isierung und natür­lich der Bevölkerungsaus­tausch – das alles sind die Symp­tome eines bösar­ti­gen Tumors, der in dieser EU streut.“ Auf die Liste der AfD für die Europawahl schaffte es Kaiser nicht: In einem Wahl­gang mit acht Konkur­renten erhielt sie 15,8 Prozent Zus­tim­mung und ver­passte damit den Einzug in die Stich­wahl. (Quelle)